Wohin, Armin?

#1037

Nun ist es an der Zeit, den Damen und Herren Schönrednern einmal ins dunkle Kämmerlein zu leuchten.

Selbst schuld

Das Wahlergebnis vor allem der CDU (und davon unabkoppelbar, wenn auch nicht so schlimm, der CSU) ist hausgemacht. Es waren nicht die Grünen oder die SPD, die der Union die Wähler nahmen – es war die Union selbst, die ihre Wähler preisgab. Darin, diese Wähler zu sich zu rufen, war Olaf Scholz erfolgreich (notabene nicht die SPD; das mögen sie und wir im Kopf behalten).

Der Fehler, der schon heute als der wesentliche ausgemacht werden kann, war der Kandidat und dessen Kür. Die Wähler haben es satt, Gesundbeter zu wählen. Sie wählen Macher – denen sie durchaus auch mal einen Fehler zugestehen, nur dieses unerträglich Gesülze wollen sie nicht mehr hören. Armin Laschet verlor gegenüber Angela Merkel 2017 jeden vierten Unions-Wähler, die „Linke“ (SED) jeden zweiten Wähler, die AfD jeden fünften, und die Grünen gegenüber ihrem Umfragehoch vom April bis zur Wahl jeden zweiten Wähler. Und alle reden sie es schön. Wahrscheinlich hat ein mittelprächtig talentierter PR-Berater ihnen zugeflüstert, daß man ein Verliererimage schlecht wieder los wird. Laschet faselte, pardon my French, am Wahlabend von einem „klaren (Regierungs-) Auftrag“ (wer mußte da nicht an einen vermutlich angeschickerten Gerhard Schröder denken, der weiland 2005 Angela Merkel am Wahlabend verkündete, daß sie nie Kanzlerin werden würde…), die Dame Weidel erklärte angesichts ihrer Niederlage (und als Direktkandidatin in ihrem Wahlkreis erzielte sie gerade mal ein einstelliges Ergebnis!) „ich freue mich richtig“, Herr Habeck erzählte irgendetwas von „gar keiner Enttäuschung“, obwohl die Möchtegern-Kanzlerin Annalena Baerbock den Hype um ihre Person schlankerhand halbierte. Erstmals räumte die „Linke“ (SED) ihre Wahlniederlage ungeschönt ein, wobei notabene der geschickteste Wortschwurbler 4,9 % und den quasi gnadenhalber erfolgten Einzug nicht schönzureden wüßte. Bezüglich der AfD, die zwar immer noch viel zu viele Stimmen erhielt, aber wenigstens auf dem absteigenden Ast ist, ist noch an das in bester Goebbels-Manier abgegebene Getöse von Herrn Gauland zu erinnern, der 2017 ein „wir werden sie jagen!“ von sich zu geben sich nicht entblödete. So schnell wird man vom vermeintlichen Jäger zum Karnickel, aber diese schluchtartige Kluft zwischen behauptetem Anspruch und kläglicher Wirklichkeit ist bei der AfD ja nun bekanntermaßen die Regel und nicht die Ausnahme, und außerdem sind nun schon genügend Zeilen an diese Partei verschwendet.

Die SPD gewann ein Viertel Wähler hinzu und darf sich zurecht als die Partei sehen, die hinzugewonnen hat (neben der FDP mit zwölf Prozent Stimmenzuwachs). Allerdings hat sie hinzugewonnen und nicht gewonnen; das ist nicht dasselbe. Gewonnen hat man eine Wahl mit 25,7 % nämlich nicht. Die SPD wird die stärkste Fraktion im neuen Bundestag stellen, samt Bundestagspräsident, und das geht auch in Ordnung so. Ob aber all diejenigen, die SPD wählten, tatsächlich die Partei SPD wählen wollten – oder lediglich Olaf Scholz lieber als Kanzler sähen denn Armin Laschet, wird man nie gewiß erfahren. Wir wählen eben ein Parlament, das dann den Kanzler wählt, und wählen keinen Kanzler. Das gilt sowohl im Guten wie auch im Schlechten für alle anderen Parteien, die einen aussichtsreichen Kanzlerkandidaten aufstellten.

In concreto meint dies: Armin Laschet. Die politisch allgemein der Union zugeneigten Wähler konnten sich eben zu einem Gutteil nicht dazu hinreißen, mit einer Stimme für die Union auch den Herrn Laschet zum Hausherrn der Willy-Brandt-Straße 1 (ja, so lautet die Adresse des Bundeskanzleramts) zu machen.

Nun war der Verfasser dieser Zeilen wahrhaftig nicht der einzige, der dies als Warnung kundtat. Das waren ja viele, hinter verschlossenen Türen bis ganz nach oben – was den wichtigen Playern auch gut zu Gesicht steht, und öffentlich viele, die eben nicht zu jenem Kreis der Kandidatenmacher zählen.

Wer Wahlkampf machte, der erlebte pausenlos, daß gerade diejenigen, die von sich sagten, stets oder meist CSU gewählt zu haben, verständnislos die Kandidatenwahl ansprachen. Herr Laschet ist eben gleich jenem Martin Schulz jemand ohne Fortune, aber das war absehbar. Vielleicht hätte er die Wahl zum nächsten heute journal-Moderator gewonnen, aber daß er die Bundestagswahl gewinnen würde, konnte wohl niemand glauben (auch wenn manche aus Parteidisziplin wacker weiter Musik machten).

Es geht gerne der Satz vom „stützen oder stürzen“ um, der aber diesbezüglich gerne falsch verstanden wird. Hätte der CDU-Vorstand in seiner hinterfragbaren Weisheit nicht Herrn Laschet, sondern beispielsweise Meister Eder (ohne seinen Pumuckl) aufgestellt, dann wäre auch das pausenlos zu hinterfragen gewesen, bis eine von nahezu jedermann als falsch erkannte Entscheidung korrigiert worden wäre. Denn falsch bleibt falsch, da helfen keine Chöre. Dies alles um so mehr, als „Kanzlerkandidat“ ein Begriff ist, den weder das Parteien- noch ein anderes Gesetz kennt, sondern ein Begriff, der in den Medien und im Wahlkampf verwendet wird. Der Deutsche Bundestag kann jeden volljährigen Deutschen, dem das Wahlrecht nicht entzogen und der nicht in der Psychiatrie untergebracht ist, wählen. Ob der zu Wählende das Bapperl „Kanzlerkandidat“ umhängen hat, ist wurschter als wurscht.

Wer aber nicht im Amt ist, kann weder gestützt noch gestürzt werden. Er kann unterstützt werden – gut, und man kann ihm die Unterstützung verweigern. Es ist aber sinnlos, den Wählern einen Kandidaten, den sie nicht haben wollen, zu oktroyieren. Da wird der Wähler mit einem „mit mir nicht!“ reagieren, und genau das hat er getan.

Auch wenn es schwerfällt, denn Wolfgang Schäuble ist ein in vielerlei Hinsicht zurecht sehr angesehener Politiker: hier machte er einen Fehler. Gewiß nicht seinen ersten – welcher Politiker könnte das schon von sich sagen -, aber vielleicht seinen schwersten. Auch Schäubles politischer Weg, für den ihm durch eine Attentäterin seine Gesundheit genommen wurde, kommt nun wohl an ein Ende, denn der Bundestagspräsident wird üblicherweise von der stärksten Fraktion gestellt. Auf diesen hat also nun die SPD einen Anspruch.

Ob sie einen Anspruch auf das Kanzleramt hat? Nun, eher nein. 25,7 % der Stimmen (und stärkste Fraktion zu sein) begründen zurecht das Bemühen, eine Koalition zusammen zu bekommen, aber ein direkter Anspruch auf die Kanzlerschaft begründen sie nicht. Noch etwas weniger ist dieser Anspruch freilich bei 24,1 % gegeben. Nun also wird Herr Scholz und wird ein Verhandlungsführer der Union jeweils den Versuch unternehmen, mit der FDP und mit den Grünen eine Koalition zu bilden.

Muß das, wird das seitens der Union Herr Laschet sein? Es ist nicht erkennbar, warum das so sein soll. Er hat die Bundestagswahl in Bausch und Bogen verloren, und das ist nicht nur kein Auftrag, die Gespräche zu führen – das ist ein klarer Entzug eines solchen Auftrags.

Quidquid agis, prudenter agas et respice finem. Was du auch tust, tue es klug und bedenke das Ende. Die letzten drei Worte sind die wichtigsten. Sollte Herr Laschet mit welcher herbeigesehnten Begründung auch immer diese Gespräche für die Union führen, dann ist die Wahrscheinlichkeit eines schleichenden Endes der Union als Volkspartei gegeben. Wenn der, gemessen am Wahlergebnis 2017, heftigste Verlierer am Ende den Lorbeer davonträgt, wird das den Unmut weiter Teile der Bevölkerung steigern.

Es gehört die Rechnung gemacht. Diese Rechnung kann für Herrn Laschet keine Verwendung mehr an der Spitze vorsehen. Die CDU muß sich neu aufstellen. Wer so verliert, muß die Konsequenzen ziehen.

Übrigens kann wohl niemand ernstlich bestreiten, daß Markus Söder selbst jetzt noch, wenn er es denn machte, Gespräche mit den Grünen und der FDP zügiger und effizienter führen würde. Aber das mag man als Wunschdenken bezeichnen.

Klar ist jedoch, daß in Konsequenz der Wahlen die Vorsitzenden der „Linke“ (SED) nicht weitermachen können, die Spitzenkandidatin Baerbock der Grünen nicht weitermachen kann, und freilich Herr Laschet nicht weitermachen kann.

Was waren das für Zeiten, in denen Politiker auf klare Wahlniederlagen mit der Niederlegung ihrer Ämter reagierten. Erst das Land, dann die Partei, dann die Person. Es wäre schön, wenn dieser Satz vor allem jenen wieder einfiele, die ihn anscheinend vergessen haben.

Bild: Wikipedia